Geschätzte Leser! Liebe Leserinnen!
Ein Blick in die Glaskugel ...
Stellen wir uns vor, die Vorwürfe gegen Finanzminister Gernot Blümel würden stimmen. Stellen wir uns weiters vor, dass die Opposition recht hat, und es ein sogenanntes „System Kurz“ tatsächlich gibt. Sprich, dass die türkise ÖVP überführt wird, Geld von diversen Großspendern genommen zu haben, und dafür politische Gegenleistungen erbracht hat. Also Gesetze zum Vorteil ihrer Spender geändert, staatliche Aufträge an Gönner vergeben, und/oder den einen oder anderen Posten mit „Freunderln“ besetzt hätte. Das wäre Korruption vom Feinsten und strafbar. Wie gesagt – rein theoretisch.
In diesem fiktiven Fall müsste die gesamte türkise Regierungsmannschaft sofort zurücktreten, beziehungsweise würde vom Bundespräsidenten ihrer Ämter enthoben werden. Die Ära Kurz hätte so ihr unrühmliches Ende gefunden und all die jungen Shootingstars der türkisen ÖVP wären von heute auf morgen brutal entzaubert. Sie müssten von der Regierungsbank auf die Anklagebank wechseln. Österreich hätte einen Politskandal, der seinesgleichen sucht. Damit wäre natürlich auch die Koalition mit den Grünen beendet und Neuwahlen notwendig.
Denken wir dieses fiktive Szenario weiter und stellen uns eine ÖVP ohne Kurz, Blümel und Co. vor. Die Partei müsste innerhalb von sechs Wochen die Ära Kurz samt Korruptionsskandal vergessen, einen neuen Parteiobmann und Spitzenkandidaten finden und einen Wahlkampf schlagen. Keine leichte Aufgabe. Oder besser gesagt eine „Mission Impossible“. Die 40-prozentige Wählerzustimmung würde sich wohl in Luft auflösen.
Damit würden die Karten bei Neuwahlen wohl kräftig gemischt werden. Die ÖVP würde wohl ähnlich wie die FPÖ nach dem Ibiza-Abgang Straches, vom Wähler abgestraft werden. Die Frage ist nur, zu wessen Gunsten? Denn wären die Politiker der Opposition so attraktiv für den Wähler, hätten sie bei den letzten Wahlen mehr Zuspruch erreicht. Haben sie aber nicht. Das heißt aber nichts anderes, als dass sich auch bei den Oppositionsparteien etwas tun müsste. Ist eine Pamela Rendi-Wagner der geeignete Ersatz für Sebastian Kurz? Oder ist es ein Norbert Hofer, oder gar eine Beate Meinl-Reisinger? Aus heutiger Sicht eher nicht.
Man kann also damit rechnen, dass in unserem fiktiven Szenario kein Stein auf dem anderen bleiben würde. Die politische Landschaft in Österreich würde sich drastisch verändern und einen Linksruck sehr wahrscheinlich machen. Das Ergebnis könnte etwa eine Koalition aus SPÖ, Grünen und Neos sein. Für viele ein Albtraum, für andere ein Wunschtraum.
Und da verblasst die Glaskugel auch schon wieder, und wir befinden uns in der Gegenwart, in der die türkise ÖVP genau gegen dieses Szenario ankämpft. Ausgang ungewiss.
Heinz Knapp,
Herausgeber
