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ORF bietet unfreiwillig eine Sitcom
Wenn der ORF seine „Sommergespräche“ mit den Spitzen der im Parlament vertretenen Parteien startet, dann wissen wir, dass sich die warme Jahreszeit schön langsam dem Ende zuneigt. Heuer finden diese, wie bereits im Vorjahr, auf der „Studio 2“-Terrasse im ORF-Mediencampus am Küniglberg statt. Nicht weil das besonders originell oder kreativ wäre, sondern wie aus gut informierten Kreisen zu hören ist, aus Geldmangel. Der mit Zwangsgebühren finanzierte ORF kann sich schlicht und einfach keine externe Location leisten. Da wird das Geld lieber für die üppigen Gagen der sogenannten „Stars“ aus den Nachrichtenredaktionen und der Geschäftsführung verblasen. Und die sind in den vergangenen Tagen neu durchgemischt worden. So hat der designierte ORF-Generaldirektor Clemens Pig 13 Direktorenposten – neun in den Bundesländern, vier am Küniglberg neu besetzt. Der nächste Beweis, dass sich der ORF-Apparat im Verborgenen selbst versorgt, während die Bürger zahlen müssen. Ganz andere Ideen hat hingegen der gefeuerte Ex-ORF-Generaldirektor Roland Weißmann, der im Streit um die Veröffentlichung von Chats im „Falter“ gegen die kürzlich ergangene Entscheidung des Oberlandesgerichts Wien (OLG) vorgehen will. Das Gericht hatte kürzlich entschieden, dass die Wochenzeitung alle ursprünglich verbreiteten Passagen veröffentlichen darf. Zuvor hatte das Handelsgericht Wien in einer ersten Entscheidung noch in drei von 18 Punkten mittels einstweiliger Verfügung verboten, gewisse Chat-Auszüge vorläufig zu verbreiten. Eine Seifenoper der Sonderklasse. Schade, dass der ORF das nicht als Sitcom verfilmt. Die Quoten wären vermutlich spitze.
Im ORF geht es aber derzeit um weit mehr als um neue Direktoren und interne Personalfragen. Immer deutlicher stellt sich die Frage, wie unabhängig der öffentlich-rechtliche Rundfunk tatsächlich von politischen Interessen ist. Im Zentrum steht nun eine brisante Causa rund um den SPÖ-nahen Stiftungsratsvorsitzenden Heinz Lederer. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Nötigung. Auslöser soll ein Telefonat zwischen Lederer und dem damaligen ORF Generaldirektor Roland Weißmann im Frühjahr 2025 gewesen sein. Laut einem Medienbericht soll Lederer dabei Forderungen nach bestimmten Besetzungen und Produktionsaufträgen mit der bevorstehenden Generaldirektorenwahl verknüpft haben. Besonders schwer wiegt der angeblich gefallene Satz „Das war’s dann mit dem General!“ Sollte sich dieser Vorwurf bestätigen, wäre das ein politischer Skandal ersten Ranges. Denn dann ginge es nicht mehr um gewöhnliche Gespräche über die Zukunft des ORF, sondern um den Verdacht, dass Personalentscheidungen und Millionenaufträge mit politischer Macht verknüpft wurden.
Lederer weist den konkreten Vorfall zurück und erklärt, er kenne ihn nicht und sei weder einvernommen noch damit konfrontiert worden. Gleichzeitig verweist er darauf, dass Stiftungsräte die Aufgabe hätten, sich mit dem Generaldirektor über strategische, personelle und budgetäre Fragen auszutauschen. Das mag grundsätzlich stimmen. Doch zwischen einem legitimen Austausch und politischem Druck verläuft eine Grenze, die in einem öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen niemals überschritten werden darf. Gleichzeitig erhärte sich aus seiner Sicht zunehmend der Verdacht, dass im System ORF verschiedene Kräfte und Motive am Werk gewesen seien, die den Rücktritt Weißmanns erzwungen hätten. Dass die Staatsanwaltschaft nun ermittelt, sei deshalb nur folgerichtig. Damit bekommt auch der Rechtsstreit zwischen Weißmann und dem ORF eine neue Dimension. Am Arbeitsgericht Wien startet nun das Verfahren, mit dem der frühere Generaldirektor seine Kündigung bekämpft und zusätzlich Ansprüche von beinahe vier Millionen Euro geltend macht. Noch wird dabei nicht über die eigentlichen Vorwürfe verhandelt. Der erste Termin dient vor allem dazu, den weiteren Prozess festzulegen. Doch die politische Brisanz der Causa ist längst nicht mehr zu übersehen.
Der ORF verlangt von seinen Zwangsgebührenzahlern viel Geld und beansprucht gleichzeitig den Anspruch auf journalistische und politische Unabhängigkeit. Beides passt nur zusammen, wenn auch die Strukturen dahinter unabhängig funktionieren. Ein Stiftungsrat darf nicht zum verlängerten Arm einer Partei werden. Posten dürfen nicht zum politischen Tauschgut werden. Und öffentliche Aufträge dürfen schon gar nicht vom Wohlverhalten gegenüber politischen Entscheidungsträgern abhängen. Und die Politik sollte sich endlich entscheiden, ob sie einen unabhängigen ORF will oder einen Rundfunk, bei dem hinter den Kulissen über Posten und Millionenaufträge verhandelt wird.
Heinz Knapp,
Herausgeber
