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Europa rückt beachtlich nach rechts

Auf die Europawahlen war einigermaßen Verlass – zumindenst was einen prognostizierten Rechtsruck betraf. 360 Millionen waren aufgerufen, innerhalb von vier Tagen ihre Stimme abzugeben. Die Rechten haben starke Akzente gesetzt, auszugsweise der klare Sieg der franzöischen rechtsextremen Partei Rassemblement National (RN) mit Marine Le Pen. Sie konnte 31 Prozent der Stimmen als mit Abstand stärkste Fraktion lukrieren. Daraufhin setzte ein angeschlagener Staatspräsident Emmanuel Macron vorgezogene Neuwahlen bereits am 30. Juni an. Eine historische Nummer-1-Position bei bundesweiten Wahlen in Österreich schaffte auch die FPÖ. Kickls neu strukturierte rechte Partei ergatterte mit 25,5 % (souverän) Platz eins. Zumindest gab das das Trendbarometer vorerst her. Die später erfolgte Abkühlung um 1,5 Prozentpunkte ändert nichts daran, dass die FPÖ bei den Nationalratswahlen im Herbst als klarer Favorit durchstarten kann.

Da kommen noch weitere ÖVP-Stimmen (17 % diesmal), die vorerst aus Rücksicht auf Europa, noch ihrer Partei den Vorzug gaben. Das weiß Kickl, der bereits von einem „ersten Schritt zum Durchstarten danach sprach wie auch von einem historischen Wahlsieg …“. Spitzenkandidat Harald Vilimsky peilt eine Fraktion „mit dreistelliger Abgeordnetenzahl im EU-Parlament“ als Folgeschritt an. Dass die FPÖ so viele Nichtwähler (24 % lt. Wählerstromanalyse von Hajek) mobilisieren konnte, bringt vor allem die SPÖ in die Bredouille. Neuer Spitzenkandidat, alternativlos? Die in Teilen rechtsextreme AfD in Deutschland erreichte 15,9 % und wurde zweitstärkste Partei damit. Die Ministerpräsidentin von Italien, Giorgia Meloni, schaffte mit ihrer „Fratelli D’Italia“ überzeugend (30 % herum) Platz eins. Eines haben stark fragmentierte Rechte freilich nicht erreicht – Platz zwei vor den Sozialdemokraten. Die EVP baute ihren Nr.-1-Status aus, damit heißt die nächste EU-Präsidentin wohl weiter Ursula von der Leyen. Quasi unverändert blieb die Wahlbeteiligung in der EU mit 51 Prozent gegenüber 2019.

Heinz Knapp,
Herausgeber


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