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In der Stunde der Niederlage hat Viktor Orbán Größe gezeigt und sich als vorbildlicher Demokrat erwiesen. Noch vor Auszählung aller Stimmen hat der ungarische Langzeit-Premier seinem Herausforderer, Péter Magyar, zum Wahlsieg gratuliert, obwohl zahlreiche Medienkommentatoren davon ausgegangen sind, dass sich Orbán an die Macht klammern werde und sich nicht problemlos zurückzieht. Nach 16 Jahren endet damit die Ära von Viktor Orbán. Das ungarische Volk schickte ihm an den Wahlurnen trotz seiner vergangenen Erfolge die Rechnung für das zunehmend bleierne System der Misswirtschaft und Korruption. Es will einen Neuanfang. Seit Jahren stagniert die ungarische Wirtschaft bei hoher Inflation. Orbán hat nicht mehr geliefert. Jetzt muss sein Nachfolger Péter Magyar liefern – und das wird nicht leicht für diesen.
Hat doch keiner der neuen Abgeordneten politische Erfahrung und sitzt das erste Mal in einem Parlament. Ebenso schwierig wird wohl die Besetzung der Ministerposten, denn auch diese Magyar-Leute haben keinerlei Regierungserfahrung. Und da haben wir noch gar nicht über die hunderten Mitarbeiter gesprochen, die dieser neu aufzustellende Apparat benötigt, um reibungslos zu funktionieren. Und das muss er. Haben die Ungarn doch deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie Veränderungen wollen. Und das rasch. Dieses Kunststück muss Magyar zustande bringen. Wenn nicht, wird er genauso schnell wieder weg sein, wie er da war. Einen ganz anderen Machtübergang haben einige in der SPÖ Niederösterreich geplant gehabt. Dort hat die nach Wien in die Bundesregierung weggelobte SPÖ-Staatssekretärin Königsberger- Ludwig völlig überraschend bekannt gegeben, dass sie beim bevorstehenden Parteitag Ende Mai gegen den amtierenden SPÖ-Landeschef Sven Hergovich antreten will. Die Situation in der Landespartei sei zurzeit „sehr schwierig“, man nehme die SPÖ- NÖ nicht als „konstruktive Kraft“ wahr, begründete Königsberger- Ludwig ihre Kandidatur. Ihr Ziel sei es, ein starkes Personalpaket für die Zukunft zu schnüren und ein verlässliches, konsensfähiges Angebot für die Landtagswahl 2028 zu machen.
Der Masterplan dahinter dürfte wohl auf die vergangenen Koalitionsverhandlungen mit Landeshauptfrau Mikl-Leitner zurückzuführen sein. Hat der damals neu installierte SP-NÖ- Chef Sven Hergovich diese doch ordentlich versemmelt und ist auf dem Abstellgleis gelandet. Das ist an seiner mangelnden Kompromissfähigkeit gelegen. So wollte er sich lieber die Hand abhacken als den Koalitionspakt mit der ÖVP zu unterschreiben. Das hat Mikl-Leitner nicht vergessen. Schließlich wurde sie durch diese unprofessionelle Aktion Hergovichs in eine Koalition mit der von ihr ungeliebten FPÖ gezwungen. Da wäre eine streichelweiche Königsberger-Ludwig, die schon einmal mit der ÖVP mitregieren durfte und von dieser über den grünen Klee gelobt wurde, weitaus angenehmer. Es ist wohl sehr wahrscheinlich, dass im Büro Mikl- Leitners die Sektkorken geknallt haben, als sie vom Antritt Königsberger- Ludwigs erfahren hat. Man hat hier ein Fenster gesehen, um die lästigen Freiheitlichen los zu werden.
Doch dieses Fenster hat sich rasch wieder geschlossen. Wenige Tage nachdem der Wille Königsberger- Ludwigs zu einer Kampfabstimmung an die Medien verraten worden ist, hat sie nach einer Sitzung der SPÖ-Gremien ihre Kandidatur wieder zurückgezogen.
Heinz Knapp,
Herausgeber
