Geschätzte Leser! Liebe Leserinnen!
Der Operetten-Staat tanzt
Wird es brenzlig, dann sprechen unsere deutschen Nachbarn davon, dass die Lage ernst, aber nicht hoffnungslos ist. Dadurch unterscheiden sie sich grundlegend von uns Österreichern. Denn bei uns heißt es in derselben Situation, dass die Lage hoffnungslos, aber nicht ernst ist. Diese semantische Feinheit könnte erklären, warum uns die Bundesregierung laufend mit originellen Bezeichnungen für ihre Gesetze und sonstigen Maßnahmen unterhält. Da sprechen die PR-Abteilungen der Ministerien etwa von einem „Wohnschirm“, von einem „Billig Strom-Gesetz“ oder von der „Strompreisbremse“. Neuerdings werden wir sogar mit der „Spritpreisbremse“ beruhigt, die wenn wir Glück haben, künftig 10 Cent pro Liter Ersparnis bringen wird. Offenbar ist es derzeit en vogue, Gesetze in „einfacher Sprache“ zu benennen. Hier öffnet sich für unsere Frau Justizministerin ein neues Betätigungsfeld. So könnte man etwa das Strafgesetz in „Das darfst du nicht tun-Gesetz“ umbenennen. Oder das Einkommensteuergesetz in „Du musst brennen wie ein Luster-Gesetz“. Der Kreativität sind hier keine Grenzen gesetzt.
Jedenfalls liegt der Verdacht nahe, dass uns die Regierenden mit diesen Bezeichnungen Sand in die Augen streuen wollen. Denn weder das „Mietenstopp-Gesetz“, noch das „Billig Strom-Gesetz“ und schon gar nicht die „Spritpreisbremse“ werden uns auch nur irgendeine spürbare Entlastung bringen. Frei nach dem Motto „Nicht das Erreichte zählt, sondern das Erzählte reicht“. Auch ist die von der Regierung groß abgefeierte „Stocker-Formel“ von 2-1-0 kläglich gescheitert. Die Inflation ist meilenweit von zwei Prozent entfernt und frisst den Wohlstand der Familien, das Wirtschaftswachstum ist ein Wunschtraum und die Null-Toleranz gilt offenbar nur für die eigene Bevölkerung, während das Asyl- und Sicherheitsdesaster munter weitergeht. Und das Sicherheitsdesaster betrifft auch das Bundesheer. Wer angesichts der geopolitischen Situation rund um uns noch immer nicht begriffen hat, dass ein einsatzfähiges Militär wichtiger ist, denn je, dem ist nicht mehr zu helfen. Krieg in der Ukraine, Krieg im Iran, Krieg in Israel. Was braucht es noch, bis die Verantwortlichen aufwachen? Wie nackt wir militärisch dastehen, haben wir erst vor wenigen Wochen gesehen. Da hat es die Operetten-Republik nicht geschafft, unsere in Dubai gestrandeten Staatsbürger auszufliegen, weil alle drei unserer Hercules- Transportmaschinen nicht einsatzfähig waren!
Jetzt steht die Nachbeschaffung der in die Jahre gekommenen Eurofighter an. Oder besser gesagt, diese Nachbeschaffung ist überfällig. SPÖ-Finanzminister Marterbauer lehnt es jedoch ab, Budgetmittel dafür frei zu machen. Damit hat sich der Finanzminister zum Sicherheitsrisiko für Österreich entwickelt. Gerade ein neutraler Staat muss selbst in der Lage sein, seinen Luftraum aktiv zu schützen. Zuerst war es der ehemalige SPÖ- Verteidigungsminister Darabos, der durch seine missglückten „Nachverhandlungen“ der Eurofighter- Beschaffung der Republik einen immensen Schaden zugefügt hat. Aufgrund seiner Fehlentscheidung haben wir statt der ursprünglich bestellten Tranche 2 die veraltete Tranche 1 der Eurofighter erhalten, was wiederum dazu geführt hat, dass diese in wenigen Jahren auszuscheiden sind. Und jetzt blockiert die SPÖ, die durch ihre eigene Unfähigkeit verursachte Notwendigkeit, einer Nachfolgebeschaffung.
Vielleicht sollte Marterbauer einmal mit Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto sprechen. Der sagt zum Iran-Krieg: „Ich bin gezwungen Dinge zu wissen, die mich nicht mehr schlafen lassen.“ Er warnt vor dem, was in den kommenden Wochen passieren könnte und vor massiven Folgen für Wirtschaft und Alltag in Europa. Höchste Zeit, die Prioritäten zu ändern. Vielleicht sollten wir weniger gender-neutrale Projekte in Afrika finanzieren, sondern schleunigst in unsere eigene Sicherheit investieren. Österreich ist längst keine „Insel der Seligen“ mehr. Trotzdem tanzt der Operetten-Staat weiter, als wäre nichts gewesen. Das ist grob fahrlässig!
Heinz Knapp,
Herausgeber
