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Alkohol oder Psychopharmaka
Nach dem metrologisch heißen Sommer werden wir wohl einen politisch heißen Herbst erleben. Fix ist, dass uns zwei spannende Wahlen ins Haus stehen. Am 25. September wählen die Tiroler ihren Landtag und somit auch einen neuen Landeshauptmann. Ist doch ÖVP-Parteichef Günther Platter nach 13 Jahren zurückgetreten und hat den Platz für den außerhalb Tirols völlig unbekannten Anton Mattle frei gemacht. Die aktuellen Umfragen lassen vermuten, dass die Tiroler ÖVP diese Wahl nicht sehr hoch gewinnen wird.
Möglicherweise ist für die ÖVP sogar der Posten des Landeshauptmannes in Gefahr, was für das traditionell tiefschwarze, heilige Land Tirol eine echte Sensation wäre. Die zweite fix angesetzte Wahl im Herbst ist die Wahl des Bundespräsidenten am 9. Oktober. Derzeit deutet alles auf eine Wiederwahl des grünen Kandidaten und Amtsinhaber Alexander Van der Bellen hin. Dies in erster Linie deswegen weil weder die SPÖ, noch die ÖVP, noch die Neos einen Gegenkandidaten aufgestellt haben. Einzig die FPÖ bietet dem Staatsoberhaupt die Stirn (Anm.: zur Zeit der Drucklegung von „Das Wien“ war der Kandidat der Freiheitlichen noch nicht bekannt). Freilich gibt es wie bei jeder Präsidentenwahl auch diesmal noch einige völlig chancenlose Juxkandidaten. So treten neben OE24-Fernsehclown Gerald Grosz auch noch der Chef der Bierpartei Marco Pogo und der Chef der MFG Michael Brunner an. Das ist insofern schade, als der Unmut über die Amtsführung Van der Bellens deutlich in der Bevölkerung zu spüren ist. Ein seriöser, attraktiver Gegenkandidat hätte also durchaus Chancen Geschichte zu schreiben und erstmals in der Geschichte Österreichs einen amtierenden Bundespräsidenten zu schlagen. Ohne diesen wird sich die Unzufriedenheit der Österreicher mit ihrem parteiischen, grünen Präsidenten wohl in einer mangelnden Wahlbeteiligung niederschlagen. Genau das könnte aber auch zur Achillesferse Van der Bellens werden.
Schließlich würde die Abwahl Van der Bellens perfekt zu seiner skurrilen Geschichte passen. Angefangen beim Wahlkampf 2016, der sich über fast ein ganze Jahr gezogen hat. Inklusive kaputter Wahlkuverts, Wahlanfechtungen und Wahlwiederholungen. Dann die Angelobung einer Türkis-Blauen Bundesregierung. Deren Abberufung. Der Einsetzung einer von niemandem gewählten Expertenregierung. Der Angelobung der Türkis-Grünen Bundesregierung. Dem Abgang des Team Kurz. Nicht zu vergessen auch seine Duldung aller verfassungswidrigen Coronazwangsmaßnahmen, obwohl er gerne die „Schönheit der Verfassung“ lobt. Van der Bellens Sündenregister ist lange. Vielleicht wird die Wahl ja doch spannend.
Mindestens ebenso lange ist das Sündenregister der schwarz-grünen Bundesregierung. Da fliegen derzeit intern die Hackeln tief. Einer der Gründe dafür sind die Eskapaden der grünen Umwelt- und Verkehrsministerin Gewessler. Diese wirken sich verheerend auf die Umfragewerte der ÖVP aus. Betreibt die ehemalige Global-2000-Aktivistin doch beinharte grüne Klientelpolitik. Das gefällt zwar den rund 10 Prozent Grünwählern in Österreich. Die restlichen 90 Prozent der Bevölkerung sind hingegen empört und verstehen nicht, warum die ÖVP nicht endlich die Notbremse zieht.
Abgesehen davon, dass Gewessler bei der Energieversorgung Österreichs völlig versagt und jetzt sogar ein Kohlekraftwerk aufsperren will, nervt sie mit weltfremden Ökoideen das Gros der Bevölkerung. Politisch ausbaden muss das allerdings die ÖVP, deren Kernwähler wenig Verständnis für die naive grüne Weltrettungspolitik aufbringen. Da hilft es auch nicht wenn der Bundeskanzler seine Parteifreunde vor die Wahl stellt, ob sie die Situation lieber mit Alkohol oder Psychopharmaka überstehen wollen. Führungsqualität sieht anders aus.
Das dürften mittlerweile auch einige Granden in der ÖVP mitbekommen haben. So hat die mächtige niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner erst vor Kurzem „ihrem“ Bundeskanzler auf offener Bühne widersprochen. Das ist insofern bemerkenswert, weil Nehammer die Erfindung der niederösterreichischen Landesmutter ist. Das bedeutet Alarmstufe rot für den ÖVP-Kanzler. Offenbar ist Mikl-Leitner nervös. Schließlich stehen auch ihr Landtagswahlen ins Haus. Die Frage ist nur wann. Regulär wählt Niederösterreich spätestens im März 2023. Aus taktischen Gründen könnte die Wahl aber auch vorgezogen werden. Alles ist möglich. Fix ist nur, dass die absolute Mehrheit der Landes-ÖVP dahin ist. Und daran ist nicht nur Mikl-Leitner schuld, sondern auch die verheerende Vorstellung der Bundespartei. Spannend wie lange die mächtigste Landespolitikerin der ÖVP da noch zusehen wird. Es könnte also durchaus sein, dass Mikl-Leitner die Notbremse zieht und den Bund im Herbst in Neuwahlen schickt, bevor sie bei ihrer Landtagswahl die Watschen der Wähler abkassiert.
Der Herbst könnte also noch heißer werden als der Sommer. Bis dahin geht „Das-Wien“ in die Sommerpause und meldet sich Ende August wieder zurück. Genießen Sie den ruhigen Sommer – der Herbst wird stürmisch!
Heinz Knapp,
Herausgeber
