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DAS WIEN AKTUELL 6 Beim Wirtschaftsforum in Wladiwostok hat Kreml-Chef Wladimir Putin unlängst – nun schon zum x-ten Mal – seine Meinung über die westlichen Sanktionen gegenüber Russland geäußert. „Diese sind eine Bedrohung für die ganze Welt“, und zudem „ich erkläre sie für gescheitert“. Eine Konsequenz daraus ist, dass sich „Russland zunehmend Richtung Asien wenden wird“. Und er erneuerte seinen „Vorwurf gegenüber dem Westen“, dass dieser anderen Ländern „ein Verhaltensmodell aufzwingt“ und sie so „ihrer Souveränität beraubt“. Und der russische Diktator adressierte eine weitere Warnung in die EU, betreffend Lebensmitteln: „Die ukrainischen Getreidelieferungen gingen nicht an ‚ärmsten Länder der Welt‘, sondern in die EU selbst“. Demzufolge entsteht „ein Lebensmittelproblem“. Rund ein halbes Jahr ist seit dem Überfallkrieg von Russland in die Ukraine vergangen, und langsam, aber sicher kristallisiert sich heraus, dass Russland diesen Krieg auf konventionelle Art nicht gewinnen wird. Die Gewinnmaximierung der Supermärkte führt dazu, dass Sozialmärkte in geringerem Ausmaß, ja schon existenzbedrohlichem, von ihnen Warenspenden erhalten. Dabei sind Menschen – nach wie vor – viele, ja immer mehr, auf diese Sozialmärkte angesichts der massiven Teuerungswelle, angewiesen. Die Krux ist freilich, dass Supermärkte im Rahmen von kommerziellen Initiativen bzw. auch an Ort und Stelle selbst ihre überschüssigen Lebensmitteln verstärkt verkaufen. Die Tafelobfrau Gruber meldet ihre Bedenken an, indem sie sagt, „ob das bei Lebensmitteln geschehen muss, die schon vorher von Tafeln – und somit für Armut betroffene Menschen ‚gerettet‘ wurden–, wage ich zubezweifeln“. In den Pflichtschulen gibt es derzeit 25.000 Teilzeitbeschäftigte und 51.000 Vollzeitbeschäftigte Lehrkräfte. Das sind die offiziellen Zahlen von Bildungsminister Polaschek, die dieser nach einer Parlamentarischen Anfrage der SPÖ kundtat. Ferner geht daraus hervor, dass die westlichen Bundesländer Tirol und Vorarlbergmit 44- bzw. 43 Prozent „Teilzeit-Spitzenreiter“ sind. Mit einem Prozent weniger folgt Oberösterreich. Wenig davon angetan ist das Bundesland-Duo Burgenland & Kärnten, beide von einem SPÖ-Landeshauptmann angeführt, mit 19- bzw. 20 Prozent. Augenscheinlich wird diese Variante in ÖVP-geführten Bundesländern bevorzugt. Zwei irritationsreiche Wochen haben die Stadt Wien, Bürgermeister Ludwig und Finanzstadtrat Hanke in eine wenig wünschenswerte Defensivstellung gebracht. Vor allem aber die Wien Energie hat nach der Öffentlichmachung bezüglich hoher Sicherheitskautionen auf dem internationalen Strommarkt eine Krise spezieller Art – jetzt wie es scheint – vorerst (?)geschultert. Vor Kurzem wurde ein eigener Zwischenbericht veröffentlicht, aus dem deutlich hervorgeht, dass es sich um keine Spekulation seitens Wien Energie gehandelt hat. Das ist einigermaßen Labsal auf diese Protagonisten, die mit Schlagzeilen wie „ Wie Ludwig das Milliarden-Risiko dieses EnergieKonzerns verheimlichte“ umgehenmussten. Dabei war das offengelegte Kommunikationsproblem noch ein kleineres, freilich stark zu kritisierendes Übel. Erstaunlich wenig Fahrt – wie in solchen Fällen immer – aufgenommen hat die Diskussion über Trennung von Staat/Stadt und Wirtschaft. Das börsennotierte Unternehmen bleibt bis auf Weiteres freilich dem Vorwurf ausgesetzt, dass diese Geschäfte „überwiegend spekulativ“ waren und ist von der Einstufung „Skandal“ just nach Anzeigen, RechnungshofPrüfung und Co. noch nicht von der Schippe gesprungen. Doch erfreulicherweise gibt es genug Luft, um zu atmen und Schadensminimierung zu betreiben. Sie plädiert, ja vielmehr sie fordert im Angesicht der vorherrschenden Energiekrise nun verbindliche Regeln für öffentliche Gebäude, wo künftig noch eine Raumtemperatur von 19 Grad erlaubt sein soll. In der ZIB 2 sagte sie Kritikern gegenüber, dass es sich dabei keineswegs umPeanuts handle, die sehr wohl zu einer Entlastung der Energiekrise beitragen würden. „Jede dieser einzelnen Maßnahmen aufaddiert, macht dann definitiv etwas aus“. Freilich soll dieses Temperatur-Limit nicht für Schulen oder Krankenhäusern gelten, sondern in der Praxis in Gemeindeämtern und Ministerien vollzogen werden. So gegenüber der Kleinen Zeitung. Zudem werde sie einen entsprechenden Vorschlag ihrem Koalitionspartner ÖVP übermitteln. Von der Einführung der CO2-Bepreisung im Oktober rückt sie nicht ab, freilich „werde zeitgleich der Klimabonus zu den Menschen kommen“. Ebenso wenig, dass auch Asylwerber diesen Bonus erhalten. „Darüber wird nicht nachverhandelt“. Westliche Sanktionen bedrohen dieWelt Weniger Spenden für die Sozialmärkte Viele Lehrkräfte sind in Teilzeit beschäftigt Spekulation sieht doch anders aus Gewessler: „19 Grad reichen inWohnung“

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