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DAS WIEN AKTUELL 6 Studie belegt: Stadt Wien bei DaseinsvorsorgeWeltmeister Bürgermeister Dr. Michael Ludwig (SP) verweist auf beste Lebensqualität und die Leistbarkeit des Lebens. Privatisierungsmode nicht mitgemacht! W ien ist Weltmeister bei Da- seinsvorsorge und fährt gut damit – zu diesem Schluss kom- men die Autoren einer Studie zu „Rekommunalisierung in Europa – Fakten, Motive, Beispiele“, die vom Büro für Daseinsvorsorge und Kommunalwirtschaft in Zu- sammenarbeit mit der Österrei- chischen Gesellschaft für Politik- beratung und Politikentwicklung (ÖGPP) erstellt wurde. Während andere Städte in den 1990er Jah- ren kommunale Dienstleistungen wie Gemeindewohnungen, Ener- gieversorgung, Müllabfuhr oder Wasser privatisiert haben, hat sich Wien aus sozialen und volkswirt- schaftlichen Gründen dagegen entschieden. Dem Beispiel folgen jetzt immer mehr europäische Kommunen und verzichten auf Privatisierungen und bringen pri- vatisierte Dienstleistungen wieder in Eigenregie und in besserer Qua- lität und günstiger als Private. „Die Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge haben in Wien eine große Tradition. Sie sind in hohem Ausmaß für die beste Le- bensqualität und die Leistbarkeit des Lebens in unserer Stadt mit- verantwortlich“, hat Bürgermeister Michael Ludwig kürzlich bei der Präsentation der Studie betont. „Deswegen haben wir die Privati- sierungsmode nicht mitgemacht, sondern unsere Leistungen stetig verbessert und, allen voran den gemeinnützigen Wiener Wohn- bau, sogar ausgebaut.“ Kommunale Ausgaben haben po- sitive Auswirkungen auf die lokale Wertschöpfung, rechnen die Stu- dien-Autoren und Autorinnen vor: Die Ausgaben aller Gemeinden Österreichs für die Daseinsvorsor- ge erzeugen einen Gesamteffekt von ca. 39 Mrd. Euro, jene Wiens einen Wertschöpfungseffekt von alleine 18Mrd. Euro. Die Ausgaben der Gemeinden führen zu einem arbeitsmarktpolitischen Gesamt- effekt von 460.000 Vollzeitäqui- valenten, allein Wiens Ausgaben zu 250.000 Arbeitsplätzen. In den letzten 20 Jahren hat sich ein deutlicher Gegentrend zum Privatisierungsboom der 1980er und 1990er Jahre entwickelt. Seit der Jahrtausendwende folgen immer mehr europäische Ge- meinden und Städte dem Vorbild Wien und entscheiden sich gegen Privatisierungen oder rekom- munalisieren Dienstleistungen. Prominenteste Beispiele für Städ- te, die Dienstleistungen wieder selbst anbieten sind Hamburg, die mit der „Hamburg Energie“ einen neuen öffentlichen Energie- anbieter gestartet hat, Berlin und Paris, die ihre Wasserversorgung von Privaten zurückgeholt haben sowie London, das sein U-Bahn- Netz zurück in öffentliches Eigen- tum geholt hat. Europaweit zählten die Stu- dien-Autor mehr als 700 Rekom- munalisierungen in 20 Ländern: 297 Rekommunalisierungen im Energiesektor, 166 bei der Was- serversorgung und 26 bei der Abfall-Entsorgung. Gründe für die Rücknahme von Privatisierungen sind laut Studie besonders häufig Qualitätsmängel der privaten An- bieter, steigende Preise, schlech- tere Arbeitsverhältnisse. Durch Rückabwicklungen von Privati- sierungen gewinnen Kommunen Gestaltungsmöglichkeiten bei Preisen und der Qualität der ange- botenen Dienstleistungen, so die Studien-Autor. Davon profitieren nicht zuletzt die Stadtbewohner. In der EU gibt es laut Studie nach wie vor Druck auf die Gemeinden hin zu Liberalisierung und Privati- sierung, der sich in eingeschränk- ten finanziellen Spielräumen der Gemeinden niederschlägt. Hier will Wien auf EU-Ebene mit der Unterstützung von Bürger-Initia- tiven wie „Housing for all“ für den Schutz des sozialen und öffentli- chen Wohnbaus dagegenhalten. „Die Studie bestätigt, dass Wien auf dem richtigen Weg ist und nicht zufällig Vorbild für andere Kommunen“, sagte Bürgermeister Ludwig. „Wien wird die aktuelle europapolitische Aufmerksam- keit im Zuge der EU-Wahlen dafür nutzen, sich noch stärker dafür einzusetzen, dass die Kommunen in Europa selbst entscheiden können, wie und durch wen ihre Leistungen angeboten werden“, sagte Ludwig. Wien sieht sich, gerade beim The- ma öffentlicher Wohnbau, als Vor- reiterin im europäischen Diskurs. Hier nannte Ludwig die Ende 2018 stattgefundene und international beachtete Konferenz „Social Hou- sing for All“, die Wiens Bedeutung in Europa zeige. Ebenso das Enga- gement der Stadt bei Eurocities für die Ermöglichung langfristiger, öffentlicher Investitionen trotz Maastricht-Auflagen. In Österreich will Wien die De- batte zum Thema „Wo ist private Initiative gefordert und zu unter- stützen und welche Bereich sind für marktwirtschaftliche Konzepte nicht oder wenig geeignet“ ver- sachlichen, so Bürgermeister Ludwig. Auch dafür sei die Studie eine gute Basis. Eine brandneue Studie belegt: Wien ist Weltmeister bei der Da- seinsvorsorge. Bürgermeister Dr. Michael Ludwig verweist auf beste Lebensqualität in der Bundeshauptstadt. © C. Jobst/PID

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