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SPÖ-Chefin legt Plan zur Schaffung von 350.000 Arbeitsplätze vor, um wirtschaftliche und soziale Katastrophe zu verhindern.
© Elisabeth Mandl

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Mit „Kraftpaket“ aus Krise das fordert Rendi-Wagner

SPÖ-Chefin legt Plan zur Schaffung von 350.000 Arbeitsplätze vor, um wirtschaftliche und soziale Katastrophe zu verhindern.

Eine Arbeitslosenquote von über 10 Prozent, dramatische Wirtschaftseinbrüche, hunderttausende Menschen in Kurzarbeit: „Das sind dramatische Zahlen – Zahlen, hinter denen Menschen, Familien und Schicksale stehen“, sagt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und warnt vor einem wirtschaftlichen und sozialen Desaster. Sie kritisiert die türkis-grüne Regierung als „planlos“, da diese nur mit „chaotisch aneinandergereihten Einzelmaßnahmen und Stückwerk“ agiert. Die SPÖ hat demgegenüber mit dem „Kraftpaket Österreich“ einen umfassenden Plan gegen die die größte soziale und wirtschaftliche Krise der Zweiten Republik vorgelegt. „Mit unserem ‚Kraftpaket Österreich‘ wollen wir Österreich nicht nur aus der Krise führen, sondern unser Land auch moderner, gerechter, solidarischer und klimafreundlicher machen“, sagt Rendi-Wagner.

Mutiges und rasches Handeln gegen die Krise
Kernelemente des SPÖ-Maßnahmenpakets sind die Stärkung von Sozialstaat und Steuergerechtigkeit sowie die Stärkung von Beschäftigung und Wirtschaft. „Österreich muss jetzt entschlossen und rasch dagegenhalten, vorausdenken und mutig handeln“, so Rendi-Wagner. Die SPÖ fordert die Erhöhung des Arbeitslosengeldes, eine Steuerreform in Höhe von 1.000 Euro pro Jahr und das größte Investitionspaket in der Geschichte der Zweiten Republik. Klar ist für die SPÖ, dass nur ein starker Sozialstaat Schutz und Hilfe bietet. „Das beginnt bei der Gesundheitsversorgung für alle und geht bis zu einer Existenzsicherung, die diesen Namen auch verdient“, sagt Rendi-Wagner, die auch die Stärkung von Arbeit und Beschäftigung einfordert.

Kraftpaket schafft 350.000 Arbeitsplätze
„Die Österreicherinnen und Österreicher haben in der Krise ihr Bestes gegeben, aber bei Weitem nicht das Beste bekommen“, kritisiert Rendi-Wagner die äußerst zögerlichen Hilfen der türkis-grünen Regierung. Stattdessen müsse jetzt Tempo gemacht werden. „Das wichtigste wirtschaftspolitische Ziel muss Vollbeschäftigung sein“, sagt Rendi-Wagner: „Das Kraftpaket der SPÖ schafft 350.000 Arbeitsplätze und reduziert die Arbeitslosigkeit drastisch.“ Klar sei, dass Jobs nicht vom Himmel fallen. „Es ist nötig, Geld in die Hand zu nehmen und Österreichs Unternehmen, insbesondere die vielen kleinen und mittleren Unternehmen, zu stärken“, sagte Rendi-Wagner. Investieren möchte die SPÖ in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, in die thermische Sanierung, aber auch in Städte und Gemeinden sowie in den sozialen Wohnbau und unsere Jugend.

SPÖ für 4-Tage-Woche
Zur Bewältigung der Krise muss nicht nur in großen, sondern auch in neuen und zukunftsweisenden Dimensionen gedacht werden. Für die SPÖ bedeutet das, vorhandene Arbeit gerecht zu verteilen. Rendi-Wagner schlägt daher die staatlich geförderte 4-Tage-Woche vor, um Menschen in Beschäftigung zu halten und gleichzeitig Betriebe finanziell zu unterstützen. Denn neben Arbeitnehmern, die bei 95 Prozent des Gehaltes einen Tag pro Woche mehr Freizeit haben, profitieren von der geförderten 4-Tage-Woche auch Unternehmen und die öffentliche Hand. Eine „Win-Win-Win-Situation“, sagt Rendi-Wagner: „Arbeit, von der man leben kann und eine Arbeitszeit, die so verteilt ist, dass mehr Menschen eine Arbeit haben – das gehört zusammen und das ist jetzt geboten.“

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