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Harald Raffer

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Im Zeitraffer
Von Harald Raffer

Stets zu Diensten …

Die im Dunkeln sieht man nicht“ – frei nach Bert Brecht könnte man die Tätigkeiten rund um unsere Staatsschützer beschreiben. Zuletzt standen die Nachrichtendienste durch die BVT-Affäre (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) im Lichte der Öffentlichkeit. Das 400 Mitarbeiter umfassende BVT am Rennweg im 3. Bezirk ist dem Innenministerium zugeteilt, ebenso das Bundeskriminalamt mit 700 Mitarbeitern im 9. Bezirk, das sich eher mit organisierter Kriminalität und Wirtschaftsdelikten befasst. Wer aber glaubt, mit der Geheimniskrämerei sei es vorbei, irrt. Zuletzt musste zwar Innenminister Kickl in der Causa „BVT“ Kritiken einstecken, aber ein anderer Minister ist Chef zweier „ganz geheimer Dienste“, die praktisch unbekannt sind: Der „blaue“ Verteidigungsminister Mario Kunasek. Es geht um das Heeresnachrichtenamt (550 Mitarbeiter) und das Abwehramt (250 Mitarbeiter). Die beiden Heeresdienste, deren Spione in der Vergangenheit ein paar Erfolge erzielen konnten, konkurrenzieren sich. Vor einiger Zeit noch zwischen roten und schwarzen James Bond-Typen aufgeteilt, verwischen die Parteilinien im 14. und 3. Bezirk. Die „Schattenmänner“ des HNA sorgen sich um Infos aus dem Ausland, die „Unsichtbaren“ vom AbwA sorgen sich um Aufklärung. Längst könnte man beide Heeresdienste fusionieren. Der Staat braucht eine Staatspolizei. Das ist der Verfassungsschutz. Die aufgeblähten und mit Sonderbefugnissen ausgestatteten Heeresnachrichtendienste könnte man getrost abschaffen. Und vielleicht gleich dazu Heeresminister Mario Kunasek, der als Politiker nicht sonderlich auffällt und mit der Eurofighter-Affäre überlastet zu sein scheint. Vielleicht ist der Minister „geheim“ unterwegs. Nur so viel – Kunasek dürfte sich zur Landtagswahl 2020 in die Steiermark vertschüssen. Das weiß man – auch ohne ihn observiert zu haben.

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