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Markus Wölbitsch
© Alberty Wolfgang

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30 Millionen für zusätzliche Ärzte nicht im Budget eingepreist

Immer neue Details über die ungeplante Aufstockung der Ärzte im Wiener KAV werden nun öffentlich.

Immer neue Details über die ungeplante Aufstockung der Ärzte im Wiener KAV werden nun öffentlich. „Die kolportierten 30 Mio. Euro für zusätzliche Ärzte und Pflegekräfte im Wiener KAV sind dringend notwendig. Dieses Geld hätte auch ordentlich budgetiert werden können. So häufen sich die SPÖ-Tricks im Budgetbereich – und so kann und wird das angekündigte Nulldefizit nicht zu halten sein“, so Stadtrat Markus Wölbitsch.

Die unprofessionelle Vorgangsweise bezüglich einer möglichen Aufstockung der Ärzteposten im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) macht klar, dass in der Stadt Wien vieles im Argen liegt. „Die eine Hand weiß sichtlich nicht, was die andere tut. Die Unprofessionalität im Wiener KAV hat einen neuen Höhepunkt erreicht“, erklärt Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec. Der Ärztemangel hat sich im KH Nord und der Schließung der dortigen Kinderstation aufgrund eines Personalmangels gezeigt. „Die genaue Zusammensetzung der zusätzlichen Dienstposten sowie ein genauer Zeitplan wurden bis heute nicht genannt. Erst im November wurde uns eine fehlerhafte Mehrjahresplanung beim Budget vorgelegt, bei der mehrere hundert Millionen Euro für Gehaltserhöhungen oder vakante Dienstposten schlicht nicht berücksichtigt wurden“, so Korosec.

„Das Nulldefizit im Budget war bereits aufgrund von Hütchenspielertricks beim KAV und dem U-Bahn Ausbau vorgetäuscht. Das Budget für das Wahljahr 2020 war aufgrund dieser Tricks von Anfang an kaum ernst zu nehmen, die fehlende budgetäre Einpreisung der Ärzteposten ist daher nur der nächste Beweis, dass das Nulldefizit nicht halten wird. Bürgermeister Ludwig und seine Stadträte Hanke und Hacker haben jedenfalls großen Erklärungsbedarf“, so Markus Wölbitsch.

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