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Strache-Nachfolger Norbert Hofer
© Franz Schobesberger

Interview | Politik

„Habe in keiner Sekunde mit dem Ende der Koalition gerechnet“

Der designierte FP-Chef Norbert Hofer will beweisen, dass das Land eine „starke FPÖ braucht“. Kickl stehe für vernünftige „Law & Order-Politik“.

Nach dem Ibiza-Video-Skandal folgt der bisherige Infrastrukturminister Ing. Norbert Hofer dem zurückgetretenen FP-Parteichef Heinz-Christian Strache in der Funktion als „blauer“ Bundesparteiobmann nach. Hofer, der eigentlich Bundespräsident werden wollte, spricht im Interview mit „Das Wien“ von Profis, die Strache auf der beliebten Ferieninseln eine sehr professionelle Falle gestellt hätten. Und Hofer geht davon aus, dass das Land weiterhin eine starke FPÖ benötigen würde.

Das Wien: Herr Ex-Minister und designierter FP-Chef Ing. Norbert Hofer, haben Sie vor dem Auftauchen des berühmt-berüchtigten Videos mit dem Platzen der Koalition gerechnet?
Hofer: In keiner Sekunde! Diese Regierung hatte eine Mehrheit an Befürwortern in der Bevölkerung und hat so viel weitergebracht wie kaum eine andere Regierung in den ersten eineinhalb Jahren. Familienbonus, eine restriktive Asyl- und Zuwanderungspolitik, die Zusammenlegung der Sozialversicherungen, die neue Mindestsicherung – es waren so viele erfolgreiche Reformen, und es wären auch noch viele Vorhaben auf der Agenda gestanden. Ich denke da nur an die große Entlastung der Menschen durch die Steuerreform.

Das Wien: Was vermuten Sie – wer steckt hinter diesem Skandal-Video aus dem Jahre 2017 und könnten weitere Unfassbarkeiten auftauchen?
Hofer: Ich kann darauf keine Antworten geben. Fest steht aber, dass diese Falle sehr professionell gestellt wurde – hier waren Profis am Werk.

Das Wien: Gab oder gibt es illegale Millionenspenden an die FP?
Hofer: Das kann ich aus heutiger Sicht ausschließen. Ich habe mir als eine der ersten Amtshandlungen seit meiner Bestellung zum designierten Parteiobmann die Spenden der letzten drei Jahre angesehen. Die Liste ist nicht länger als 3 Seiten Papier. Das sind alles Spenden über 50, 70 oder 100 Euro – also keine Großspenden. Ich habe aber schon in Auftrag gegeben, dass sowohl die Finanzen der Partei als auch jene von uns nahestehenden Vereinen von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer untersucht werden.

Das Wien: Wer wird jetzt fix FP-Spitzenkandidat in Wien?
Hofer: Diese Frage wird die FPÖ Wien entscheiden. Dominik Nepp wurde als neuer Stadtparteiobmann als Nachfolger von HC Strache gewählt.

Das Wien: Es war immer von „großer Harmonie“ der Bundeskoalition die Rede. Jetzt geht man mit verbalen Prügel aufeinander los, will Kurz auch das Misstrauen aussprechen …
Hofer: Bis zur Veröffentlichung des Videos war diese Harmonie auch vorhanden – und nicht gespielt, wie manche Kommentatoren meinen. Allerdings muss man schon festhalten, dass die ÖVP die Koalition aufgekündigt hat. Wir haben durch die sofortigen Rücktritte von HC Strache und Johann Gudenus den Weg für eine Fortführung dieser erfolgreichen Regierung geebnet. Dann kam allerdings wie aus dem Nichts die Forderung der ÖVP, dass Herbert Kickl das Innenministerium räumen soll. Die ÖVP wollte es durch einen unabhängigen Experten besetzen. Das konnten wir nicht zulassen, weil sich Herbert Kickl nichts zu Schulden kommen hat lassen und mit dem Video nichts zu tun hat. Die ÖVP hat uns mitgeteilt, kein Vertrauen mehr in uns zu haben. Was den Misstrauensantrag betrifft: Wenn eine der Oppositionsparteien einen solchen einbringt, wird der FPÖ-Nationalratsklub in Abstimmung mit der Parteispitze entscheiden, wie hier vorgegangen werden soll.

Das Wien: Ist nach der NR-Wahl eine Koalition mit der VP wieder möglich?
Hofer: Diese Frage stellt sich aktuell nicht. Im Herbst haben wir vorgezogene Neuwahlen, wo wir beweisen wollen, dass es eine starke FPÖ im Land braucht. Danach sehen wir weiter.

Das Wien: Sie haben sich voll hinter Herbert Kickl gestellt. Hätte man ihn opfern sollen und so die Koalition retten können?
Hofer: Herbert Kickl ist einer der beliebtesten freiheitlichen Politiker und steht wie kein anderer für eine vernünftige „Law & Order“-Politik. Wenn wir ihn geopfert hätten, um mit dem restlichen Ministerteam weiterzuarbeiten, wäre das Herbert Kickl gegenüber nicht fair gewesen. Und wir hätten so einen Keil in unsere freiheitlichen Familie bekommen. So aber steht die FPÖ in Geschlossenheit da!

Das Wien: Was sagen Sie zum Parteiaustritt von Johann Gudenus – und wird Strache bei einem möglichen straffälligen Verhalten aus der Partei ausgeschlossen?
Hofer: Beide haben die Konsequenzen aus dem Video gezogen und sich komplett aus der Politik verabschiedet. Unbestritten hat HC Strache große Verdienste als Parteiobmann geleistet. Ihre Situation ist jetzt nicht rosig, sie müssen im privaten Bereich viel aufarbeiten und auch an ihre persönliche Zukunft denken.

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