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SP-Geschäftsführer Christian Deutsch
© Selina de Beauclair

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Deutsch fordert von Kurz: „Lösungen statt Showpolitik“

"Weder für Bundesländer noch für Schulen gibt es Klarheit“. Deutsch ortet ein „monatelanges Verwirrspiel rund um die Corona-Ampel".

Mit viel Pomp und Getöse ist die türkis-grüne Regierung in den Herbst gestartet. Der Versuch der Regierung, das türkis-grüne Chaos des Sommers vergessen zu machen, ist dabei nicht aufgegangen, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Kanzler Kurz befrage zwar regelmäßig als „Nostradamus der Nation“ seine „türkise Glaskugel“ und gibt dabei allerlei Vorhersagen für die Zukunft ab, für die wahren Anliegen der Menschen zeige er aber kein Verständnis. Stattdessen liefere die gesamte Regierung eine einzige „Pleiten-, Pech- und Pannen-Show“.

Deutsch erinnert dabei nicht nur an die völlig gescheiterte Teststrategie im Tourismus, sondern auch an Corona-Hotspots in Ferienregionen wie St. Wolfgang. Zur Erinnerung: Die türkis-grüne Regierung hatte wöchentlich 65.000 Tests im Tourismus angekündigt, tatsächlich wurde die Zahl von 65.000 Tests insgesamt aber erst nach mehreren Wochen erreicht. Der Gipfel des „türkis-grünen Debakels“ war aber die vollkommen misslungene Verordnung von Gesundheitsminister Anschober, die zu einem gigantischen Stau an der Grenze geführt hat: „15 Stunden sind Reisende, darunter Schwangere und kleine Kinder, im Stau gestanden“, sagt Deutsch, der von einem „unfassbaren Regierungsversagen“ spricht. „Die türkis-grüne Regierung betreibt seit Monaten ein Corona-Management by Chaos“, sagt Deutsch und kritisiert, dass sie jetzt „unvorbereitet und planlos in den Herbst stolpert“.

„Weder für Bundesländer noch für Schulen gibt es Klarheit“, sagt der SPÖ-Manager, der ein „monatelanges Verwirrspiel rund um die Corona-Ampel“ ortet. Dass für Schüler und Eltern nach wie vor unklar sei, ob Schulen im Herbst geschlossen werden oder ob Kinder mit einem Schnupfen überhaupt in die Schule kommen sollen, ist für Deutsch „unverantwortlich“. Darum richtet Deutsch unmissverständliche Worte an Kanzler Kurz: „Es braucht endlich Lösungen statt leerer Versprechen, Murks und Showpolitik!“

Das Versagen der türkis-grünen Regierung ziehe sich auch durch die gescheiterte Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. „Leidtragende dieses Versagens sind die Menschen, wie zum Beispiel jene, die von einem auf den anderen Tag arbeitslos geworden sind. Sie warten noch immer auf eine nachhaltige Erhöhung des Arbeitslosengelds“, sagt Deutsch. Er erinnert dabei auch an die vielen von Corona schwer getroffenen Unternehmen, die im Stich gelassen werden: „Die vollmundig angekündigten Wirtschaftshilfen funktionieren noch immer nicht“, so Deutsch, der vor einer Pleitewelle in Österreich warnt.

„Mit der üblichen Ankündigungspolitik der Regierung, dem penetranten Eigenlob und der türkisen Dauerinszenierung ist niemandem geholfen“, kritisiert Deutsch und fordert umfassende Maßnahmen. Der SPÖ-Manager bekräftigte dabei die Forderung von Gewerkschaft und SPÖ nach dem Corona-Tausender für alle Heldinnen und Helden des Alltags. Außerdem brauche es die Erhöhung des Arbeitslosengeldes und die Einführung einer freiwilligen, staatlich geförderten 4-Tage-Woche. „Wir haben mit dem ‚Kraftpaket Österreich‘ ein umfassendes und wirksames Maßnahmenpaket zur Stärkung der Wirtschaft und zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen vorgelegt“, sagt Deutsch, der die Bundesregierung gefordert sieht, „ihr Chaos zu beenden und endlich Antworten auf die drängenden Fragen zu liefern“.

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