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Herausgeber Heinz Knapp mit NR-Präsidenten Wolfgang Sobotka im großen „Das Wien“-Interview.
© Ulrich Renner

Aktuell | Interview

Das Parlament ist für mich ein Ort der historischen Verantwortung

NR-Präsident Wolfgang Sobotka (VP) spricht mit „Das Wien“ über aktuelle Themen rund um den Umbau des Parlaments, Regierungsverhandlungen und seiner bevorstehenden zweiten Amtszeit.

Das Wien: Sie haben als Hausherr des Parlaments den Umbau von Ihrer Vorgängerin quasi „geerbt“. Obwohl Sie selbst nicht die Verträge ausgehandelt haben, liegen die Kosten laut Medienberichten voll im Plan von 352,2 Mio. Euro. Eine beeindruckende Leistung, denn bis jetzt sind noch alle Bundesbauten teurer als geplant gewesen. Wie machen Sie das?
Sobotka:Der Umbau des historischen Gebäudes ist eine der größten Baustellen in der Republik. Jeder, der sich mit der Sanierung von derartigen Gebäuden auseinandersetzt, weiß, das hier unvorhergesehene Umstände eintreten können – wie zum Beispiel Fliesenkleber, der mit Asbest versetzt ist. Wir werden nichts unversucht lassen den Finanzrahmen einzuhalten.

Das Wien: Wann schätzen Sie, werden die Abgeordneten in das renovierte und umgebaute Parlament einziehen können?
Sobotka: Wir planen den Sitzungsbetrieb im Herbst 2021 aufzunehmen. Gegenwärtig prüft die Bundesimmobiliengesellschaft, ob der avisierte Zeitplan auch gehalten werden kann. Ich erwarte hier im Februar eine definitive Festlegung.

Das Wien: Als Parlamentspräsident sind Sie laut Protokoll, nach dem Bundespräsidenten, der zweite Mann im Staat. Reizt es Sie für die Präsidentschaft zu kandidieren, zu Mal Van der Bellen angekündigt hat, nicht noch einmal anzutreten?
Sobotka: Das Amt des Präsidenten des Nationalrates ist ein Amt, das Gestaltungsspielraum gibt – das schätze ich sehr und von dieser Möglichkeit möchte ich auch die nächsten 5 Jahre Gebrauch machen. Ich bin gern Präsident, eine Funktion mit einer Vielfalt an Aufgaben und einer breiten Fächerung. Ich bin dankbar in dieser Funktion und in dieser Legislaturperiode Verantwortung übernehmen zu dürfen.

Das Wien: Ihre Partei, die ÖVP, steht derzeit mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen. Rechnen Sie mit einem Abschluss noch vor Weihnachten?
Sobotka: Die Verhandler sind mit riesigem Engagement bei der Sache. Die Arbeit findet unter der Prämisse „Inhalte vor Tempo“ statt.

Das Wien: Rechnen Sie überhaupt mit einem Abschluss mit den Grünen? Unlängst haben Sie sich ja sehr zuversichtlich gezeigt.
Sobotka:Die Verhandlungen werden von beiden Seiten mit großer Ernsthaftigkeit geführt. Jede Seite ist daran gelegen, Brücken zu bauen, aber auch die jeweiligen roten Linien darzustellen.

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