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Criticus

Wo waren die Leistungen?

"Da streiten sich die Leut herum, wohl um den Wert des Glücks, der eine heißt den anderen dumm, am End weiß keiner nix“, es fällt einem gleich das berühmte Hobellied von Ferdinand Raimund aus dem „Verschwender“ ein, wenn man an die zuletzt bekannt gewordenen Wahlkampfkosten der Parteien für die letzte Nationalratswahl denkt. Unter´m Stich sei festgestellt – die „Großen“ haben die vereinbarte 7-Millionen-Euro-Grenze überzogen und finden dafür selbstverständlich jede Menge Ausreden. Und eines ist jetzt schon sicher – auch beim nächsten Nationalratswahlkampf werden sich manche Parteien einen Deut an bestehende Obergrenzen oder Abmachungen dieser Art halten. Den Sündern drohen Geldstrafen, die vermutlich ohne Diskussionen rasch beglichen werden dürften. Es stellt sich hierbei die berechtigte Frage, warum man eigentlich Beschränkungen einführt und ob die an den Rechnungshof gemeldeten Ausgaben einer peniblen Überprüfung auch stand halten würden. Hier dürften entsprechende Zweifel mehr als berechtigt sein. Übrigens – für die Verhängung der Geldstrafen ist der „Unabhängige Parteien Transparenz Senat“ im Kanzleramt zuständig. Schon von diesem Senat gehört?

Bleiben wir beim Thema Geld – und der Telekom-Affäre! Vor Gericht sagte kürzlich ein Ex-Telekom-Chef aus, dass u. a. viel Geld ohne Gegenleistungen an gewisse Politiker geflossen wäre. Für diese Personen gilt natürlich die absolute Unschuldsvermutung, obwohl einige in dieser Causa eine Diversion eingegangen sind – Ex-Vizekanzler, BBT-Aufsichtsrat und Pensions-Kläger Hubert Gorbach (genannt „Blaulicht-Hupsi“ oder „Too-small-Gorbi“) mit einer „ordentlichen“ Summe, Ex-Minister, Asfinag-Kurz-Vorstand und Abfertigungsbezieher sowie Bio-Hendlzüchter Matthias Reichhold und Ex-Politiker und „Nazi-Buchstabierer“ Reinhart Gaugg. Überall tauchte die berühmte Meischberger-Frage auf: „Wo wor mei Leistung?“ Dieser Frage geht übrigens in Kärnten bei einem Prozess gegen einen Ex-Landeshauptmannstellvertreter und Beinah-Kamelmilch-Produzenten ein Gerichtssenat ebenfalls nach. Ja, was soll man machen, wenn einem die „Kohle“ regelrecht aufgedrängt wird? Richtig – schweren Herzens einfach zugreifen. Wozu arbeiten? Wozu etwas leisten? Das machen ohnehin die vielen „kleinen Leute“.

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