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Geschätzte Leser! Liebe Leserinnen!

Einfach ein Wahnwitz!

Hand aufs Herz – halten Sie Ihre zu Neujahrsbeginn gefassten Vorsätze noch ein? Ein Großteil der Österreicher „vergisst“ nach kurzer Zeit die gut gemeinten Überlegungen. Das gilt auch für die Politik. Manchmal hat man den Eindruck, dass 0815-Gesetzesvorlagen auf die lange Bank geschoben und wichtige Maßnahmen blitzartig durchgepeitscht werden. Dann mangelt es wieder an der Umsetzung: Schlimmstes Beispiel, das weiterhin in ganz Östfür blankes Entsetzen sorgt – die Ermordung des Leiters des Dornbirner Sozialamtes in der Bezirkshauptmannschaft durch einen bereits abgeschobenen (!) und mit Aufenthaltsverbot (!) belegten in Österreich geborenen Türken. Der zweifache Familienvater hatte bei dem Messerattentat des vorbestraften Gewaltverbrechers keine Chance, der Täter hingegen zeigt keinen Funken Reue! Es ist ein Wahnwitz – nachdem der verdächtige Kurde nach dem Aufenthaltsverbot und mehrerer schwerer Delikte untergetaucht war, kehrt er zurück und stellt in einen Asylantrag, weil ihm als angeblichen Syrien-Kämpfer in der Türkei die Todesstrafe drohen würde. Und er verlangt die finanzielle Grundversorgung für Asylwerber! Da bleibt einem die Spucke weg. Hier gehört das Gesetz rasch geklar nachjustiert, ohne von einer „Anlassgesetzgebung“ zu sprechen. Freilich gibt es durchaus Paragrafen, die Behörden ein Einschreiten ermöglicht hätten – im Einklang mit der Menschenrechtskonvention. Warum aber existieren Aufenthaltsverbote, wenn man sie durch einen Asylantrag lumgehen kann? Innenminister Herbert Kickl, der mit seinem „Das Recht muss der Politik folgen“-Sager zuletzt für Irritationen gesorgt hat, will beim Asylrecht EU-weit entsprechende Maßnahmen setzen. Personen mit einem gültigen Aufenthaltsverbot sollen laut Kickl keinen neuen Asylantrag stellen können. In dieser Causa ist auch Justizminister Moser gefordert.

Sozialministerin Beate Hartinger-Klein versprach in der ORF-Pressestunde einen verpflichtenden Papa-Monat. Was die Ministerin sonst noch vor hat, lesen Sie in dieser Ausgabe. In „Das Wien“ lässt auch „Mundl“ Sackbauer als aufhorchen. Harald Raffer interviewte den 88-jährigen „Vollblut“-Theatermann. Und noch ein Interview ist lesenswert – wer mehr über einen türkisen Top-Politiker wissen will, der professionell, aber auch äußerst wirksam im Hintergrund werkt, sollte die Aussagen von VP-Generalsekretär Nationalrat Karl Nehammer lesen. Und die SP? SP-Geschäftsführer Drozda plädiert nach wie vor für eine Millionärssteuer, aber ohne Zweckbindung für eine Pflegefinanzierung. Wobei wir bei der Pflege wären! Es ist schlimm, wenn bundesweit Pflegekräfte bei Gehaltsverhandlungen mit einem Streik drohen müssen. Ausgerechnet bei Frauen und Männern, die sich um alte, kranke oder behinderte Menschen kümmern, soll der Sparstift angesetzt werden? Doch gerade für den harten Pflegeberuf (Patienten heben, Windeln wechseln) mit all seinen schwierigen Aufgaben sollten wir mehr Verständnis aufbringen.

Vorschläge von Volksvertretern können noch so verrückt sein, Hauptsache sie fallen auf – wie der Vorschlag vom Bezirksvorsteher der Inneren Stadt Wien, Leopold Figl (VP): Die Fiakerpferde sollten künftig Gummihufe tragen. Eine dehnbare Idee...

Heinz Knapp,
Herausgeber


Aktuelles

Sport

Kein Pardon
Von Edi Finger jun.

Der österreichische Vereinsfußball schlittert immer mehr – ausgenommen natürlich die Supertruppe der Bullen aus Salzburg – in die Mittelmäßigkeit des Fußballs.

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Aktuell

Im Zeitraffer

Vor dem Wiener Spital „Göttlicher Heiland“ ist kürzlich ein 63-jähriger Wiener Trafikant nach einer plötzlichen Herzattacke zusammengebrochen ...

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Aktuell

Anstöße
Von Dompfarrer Toni Faber

Am 100. Geburtstag der Republik, dem 12. November, war in der Staatsoper großes Feiern angesagt. Die dabei thematisierte Geschichte der ersten Republik hat alle sehr nachdenklich gestimmt.

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Kultur

Vorhang auf
Von Gerald Pichowetz

Konkurrenz belebt! Manchmal kann man aber nur den Kopf schütteln.

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Lifestyle

Sonja's Beauty Secrets

Die einen müssen ein Stück Kuchen nur anschauen, schon landet es auf der Hüfte. Die anderen können endlos schlemmen und nehmen nicht zu. Das dies wirklich stimmt, hat der Biologe Jeffrey Gordon aus Washington nun herausgefunden.

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Interview | Politik

„Das Krankenhaus Nord ist ein Fass ohne Boden!“

Vizebürgermeister Dominik Nepp (FP) kritisiert Ungereimtheiten beim Spitals-Bau. Gefordertes Fiaker-Verbot sieht er als Ablenkungsmanöver der Innenstadt-VP von anderen Problemen.

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Interview | Politik

„Österreich bewegt sich derzeit Richtung Balkan...“

Scharfe Kritik von Maria Stern, Chefin der Liste Pilz, an der türkis-blauen Bundesregierung. Die ehemalige Lehrerin setzt sich für Quotenfrauen ein und sieht sich als Kämpferin gegen Kinderarmut.

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Aktuell

Criticus

Das ist ja zum Wiehern: Jetzt sollen die Wiener Fiaker aus der Innenstadt verbannt werden oder deren Pferde Plastik-Hufe tragen!

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