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Minister sucht die Scheinwerfer

Was ist mit dem „türkisen“ und oft als farblos bezeichneten Justizminister Josef Moser los? Der zuletzt eher glücklos agierende Verwaltungsjurist, Ex-Rechnungshofpräsident, Ex-Haider-Bürochef, Ex-FP-Parlamentsklubdirektor und Beinah-ÖBB-Vorstandsdirektor gilt in der Bundeskoalition als „angeschlagen“ und möglicher Ablösekandidat. Der in Osttirol geborene und in Kärnten aufgewachsene Beinnah-Bundespräsidentschaftskandidat verfügt weder in der VP, noch in der FP über eine entsprechende Hausmacht. Und mit seinen durchaus interessanten Vorschlägen und radikalen Einsparideen konnte sich der Herr Minister kaum durchsetzen. Vielleicht heischt er deshalb bewusst nach ein wenig Buntheit, ein wenig Aufmerksamkeit, ein wenig VIP-Gehabe. Das würde auch seinen Auftritt mit Conchita Wurst am Opernball erklären. Für die/den Songcontest-Sieger(in) war es auf alle Fälle eine unbezahlbare Werbung. Und beim Juristenball glänzte der 63-jährige Chef der Justiz mit Filmstar Nicolas Cage. Vielleicht will der Mann, der die viel diskutierte und nicht unproblematische Sicherheitshaft als „heikel“ bezeichnet und zuletzt auch Ministerkollegen kritisiert hatte, ins grelle Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit flüchten? Wie schon seine Vorgängerin Bandion-Ortner? Oder wie der neue burgenländische Landeshauptmann H. P. Doskozil (SP), der seinem alten Chef Kern und seiner neuen Chefin Rendi-Wagner Kopfzerbrechen bereitet hat. Dem frisch verliebten Ex-Gendarmen geht es offensichtlich nicht um das Gesamtwohl der „roten“ Partei, sondern um seine Zukunft. Im Burgenland stehen spätestens im nächsten Jahr Wahlen an. Dabei sind einige Vorschläge des neuen Regierungschef durchaus nachvollziehbar, eine Sicherheitshaft auch für Österreicher freilich nur schwer. Schon gar nicht für Genossen.

Während in Wien mit Ludwig und Blümel die Kandidaten für SP und VP für die nächste Landtagswahl feststehen, muss der geschäftsführende FP-Klubchef Johann Gudenus noch als fescher „Ich-bin-ja-ein-beinah-Bürgermeister-Kandidat“ herhalten. Noch wird Vizekanzler Strache geschickt ins Spiel gebracht, er hätte für die „Blauen“ zweifellos die besten Chancen. Er wird wohl im Regierungsteam bleiben. Zunächst müssen aber EU-Wahlen geschlagen werden. Da buhlen schon die sattsam bekannten und nicht sonderlich originellen Spitzenkandidaten der großen Parteien um die Wählergunst. Und bei den Kleinen? Die Grünen dürften mit Urgestein Kogler und Quereinsteigerin Sarah Wiener ordentlich punkten. Die Neos? Mit Claudia Gamon, einer Ex-Hochschulfunktionärin, die kaum jemand kennt? Politprofis meinen, dass nicht viele Wähler auf die ehemalige Angestellte eines Autofahrerclubs abfahren werden. Und „Silberrücken“, Ex-Grüner und Politiker-Pensionsbezieher Voggenhuber startet für „Jetzt“. Übrigens – unsere Geschichte über die fetten Gagen hoher AK-Funktionäre, die noblen Aufwandsentschädigungen für ÖGB-Chefs und den „Privilegienstadel“ Wirtschaftskammer sorgte für zahlreiche Leser-Reaktionen. Eine Anfrage an die WK-Pressestelle über die genauen Bezüge der WK-Funktionäre blieb übrigens unbeantwortet. Ach ja, der Karfreitag ist nicht mehr weit. Und die umstrittene Lösung mit dem „persönlichen“ Feiertag sorgt weiter für Wirbel, Proteste, Unzufriedenheit und künftige Klagen. Bleibt nur der verzweifelte Ausruf: „Ach, Du lieber Gott!“

Heinz Knapp,
Herausgeber


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